Operation Prosperity Guardian

Operation Prosperity Guardian
Teil von: Krieg in Israel und Gaza 2023 und Militärintervention im Jemen seit 2015
Datum	seit 18. Dezember 2023
Ort	Rotes Meer, Golf von Aden
Ausgang	Offen
Konfliktparteien Huthi Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich Bahrain Bahrain Kanada Kanada Danemark Dänemark Niederlande Niederlande Norwegen Norwegen Seychellen Seychellen Griechenland Griechenland Befehlshaber Abdul-Malik al-Huthi Muhammad Abd al-Karim al-Ghamari Mohammed Ali al-Huthi Vereinigte Staaten Joe Biden Vereinigte Staaten Antony Blinken Vereinigte Staaten Lloyd Austin Vereinigtes Konigreich Rishi Sunak Vereinigtes Konigreich James Cleverly Vereinigtes Konigreich Grant Shapps

Operation Prosperity Guardian (deutsch „Operation Wohlstandswächter“) ist eine multinationale Koalition, angeführt durch die USA, die im Dezember 2023 als Reaktion auf Angriffe der Huthi-Rebellen auf die Schifffahrt im Roten Meer beim Bab al-Mandab ins Leben gerufen wurde. Die kurz vor Weihnachten präsentierte Operation lief mit Schwierigkeiten an, da Frankreich, Spanien und Italien ihre Kriegsschiffe nicht unter US-Kommando stellen wollten.

Hintergrund

Die Wasserstraßen vom und zum Roten Meer sind wichtige Schifffahrts-Engpässe für die Weltwirtschaft, die das Mittelmeer mit dem Indischen Ozean und den Suezkanal mit dem Horn von Afrika verbinden. Nach Beginn des Krieges in Israel und Gaza im Jahre 2023 wurden im Golf von Aden mehrere zivile Container- und Frachtschiffe von Huthi-Truppen angegriffen und entführt. Die Angriffe veranlassten mehrere große Reedereien, den Suezkanal nicht mehr zu befahren und zeitaufwendige Umwege in Kauf zu nehmen.

Der Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten, Lloyd Austin, verkündete daraufhin die Gründung einer internationalen maritimen Sicherheitsinitiative, deren Ziel es sei, Bedrohungen durch Huthi-Truppen gegen den internationalen Seehandel nach wochenlangen Angriffen auf Handelsschiffe entgegenzuwirken. In einer Stellungnahme erklärte Austin, „die jüngste Eskalation rücksichtsloser Huthi-Angriffe aus dem Jemen“ sei „eine Bedrohung des freien Handels“, gefährde „unschuldige Seeleute“ und verstoße „gegen internationales Recht“.

Völkerrechtliche Rechtfertigung

Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 gibt den für Tätigkeiten in den Ozeanen, einschließlich der Bekämpfung rechtswidriger Tätigkeiten auf See, anwendbaren rechtlichen Rahmen vor. Danach haben die Mitgliedstaaten das Recht, ihre Schiffe gegen Angriffe, einschließlich solcher, die die Rechte und Freiheiten der Schifffahrt untergraben, zu verteidigen. Ziel der Operation Prosperity Guardian ist demnach der Schutz der Schifffahrtsfreiheit, indem das Bündnis Angriffe der jemenitischen Huthi-Rebellen auf Schiffe im Roten Meer – etwa mit ballistischen Raketen und Drohnen – abwehren soll.

Siehe auch: Recht der friedlichen Durchfahrt

Siehe auch: Recht zur Selbstverteidigung

Umfang

Die USA gründeten am 19. Dezember 2023 die Operation Prosperity Guardian. Neben den USA beteiligen sich, nach Angaben aus dem US-Verteidigungsministerium, Bahrain, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, die Niederlande, Norwegen und die Seychellen. Durch die stärkere Kooperation zwischen den Seestreitkräften solle der Schutz von Handelsschiffen verbessert werden. Nach US-Angaben haben stand 22. Dezember 2023 insgesamt mehr als 20 Länder zugestimmt, sich an der Koalition zu beteiligen, wobei einige nicht öffentlich genannt wurden.

Die Combined Task Force 153 unter der Leitung der Combined Maritime Forces wird die Operation steuern, zu der derzeit die HMS Diamond, HMS Lancaster, HMS Chiddingfold, HMS Middleton, HMS Bangor und die RFA Cardigan Bay gehören, dazu drei US-Zerstörer und eine griechische Fregatte. Beteiligt sein könnten die US-Zerstörer USS Carney und USS Mason, die bereits zuvor Drohnen im Roten Meer abgefangen hatten und angegriffenen Schiffen zu Hilfe gekommen waren.

Die Niederlande prüfen derzeit, ob sie zur Unterstützung der Operation Schiffe in das Gebiet schicken werden, planen jedoch momentan nur die Entsendung von zwei Stabsoffizieren. Auch Norwegen plant die Entsendung von bis zu zehn Stabsoffizieren, das Land wird jedoch keine Schiffe entsenden. Kanada hat beschlossen, drei Stabsoffiziere im Rahmen der Operation Artemis einzusetzen. Australien plant, 11 Militärangehörige zu schicken. Einen US-Antrag auf Entsendung eines Kriegsschiffes lehnten diese jedoch ab. Dänemark plant, einen Offizier für die Operation bereitzustellen. Die Seychellen entsenden weder Schiffe noch Personal und beschränken ihre Beteiligung auf die „Bereitstellung und den Empfang von Informationen“.

Vertreter des Pentagons bezeichneten das Bündnis als Antwort auf ein internationales Problem, demnach würde die Huthi-Miliz die Wirtschaft von Nationen der ganzen Welt gefährden. Die Operation müsse sich allerdings nicht nur auf Schiffe begrenzen.

Am 12. Januar griffen die Vereinigten Staaten gemeinsam mit dem Vereinigten Königreich und weiterer Verbündeter Stellungen der Huthi im Jemen aus der Luft und vom Wasser aus an.

Führung

Das Operation Headquarters als Hauptquartier auf der militärstrategischen Ebene befindet sich in Bahrain, Operation Commander ist ein amerikanischer Admiral.

Nr.	Land	Dienstgrad	Name	Beginn der Berufung
1.	Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten	Konteradmiral	Charles Cooper II

Reaktionen

Laut dem Huthi-Sprecher Mohammed Abdulsalam werden die Huthis ihre Haltung zum Krieg im Gazastreifen trotz der Koalition nicht ändern. Das Bündnis sei „im Wesentlichen unnötig“. Denn alle an den Jemen grenzenden Gewässer seien sicher. Eine Ausnahme gelte für israelische Schiffe oder Schiffe, die Israel ansteuerten, wegen dessen „ungerechtfertigten aggressiven Krieges gegen Palästina“. Bereits am 22. Dezember demonstrierten in Sanaa tausende gegen die US-geführte Koalition, und bekräftigen ihre Unterstützung für Palästina.

Obwohl von den Vereinigten Staaten als Teil der Koalition benannt, erklärte das französische Verteidigungsministerium, seine Kriegsschiffe würden „unter französischem Kommando bleiben“. Auch das italienische Verteidigungsministerium, welches die italienische Fregatte Virginio Fasan in der Gegend stationiert hat, erklärte, dass das Kriegsschiff nicht Teil von Prosperity Guardian sei. Das spanische Verteidigungsministerium erklärte, es werde sich nur an Operationen unter NATO- oder EU-Koordinierung beteiligen. Gleichzeitig legte Spanien ein Veto gegen jeglichen EU-Beitrag zur Operation Prosperity Guardian ein, sollte dieser über die Ressourcen der EU-geführten Operation Atalanta bereitgestellt werden.

Mögliche Beteiligung Deutschlands

Nach Angaben des deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius wird eine Beteiligung Deutschlands an der Mission geprüft. Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger zeigte sich grundsätzlich offen dafür. Laut ihr soll Deutschland „angesichts der immensen Risiken auch für die zivile Schifffahrt auf keinen Fall reflexartig ablehnen“. Laut der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken ist die Allianz wichtig, auch für Deutschlands Handelsbeziehungen. Die Bundeswehr habe aber klare Restriktionen, an welchen Mandaten sie sich beteiligen könne. Es würde sich um einen Auslandseinsatz der Bundeswehr handeln, der bisher nicht durch ein Mandat der Vereinten Nationen oder des Deutschen Bundestages gestützt sei.

Ab dem 1. Februar 2024 soll die Fregatte Hessen an einem Einsatz im Roten Meer zur Sicherung des Handelsschiffverkehrs gegen jemenitische Huthi-Kämpfer teilnehmen. Der Einsatz soll im Rahmen einer EU-Mission erfolgen, die die Operation Prosperity Guardian unterstützen und am 19. Februar bei einem Treffen der EU-Außenminister verabschiedet werden soll. Die EU-Schiffe sollen vor allem die Lage beobachten, aber auch einzelne Schiffe begleiten und zur Not mit Waffengewalt eingreifen, um Raketen und Drohnen abzuwehren. Die neue EU-Mission, die laut EAD-Plänen bis Ende Februar einsatzbereit sein soll, wird zunächst auf ein Jahr befristet. Für den Einsatz ist weiterhin ein Mandat des Deutschen Bundestags notwendig.

Siehe auch

• Operation Atalanta
• Operation Earnest Will
• Operation Ocean Shield
• Operation Praying Mantis

Weblinks

Commons: Operation Prosperity Guardian – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien